Haushaltsrede von Stephan Müller
Werte Bayreutherinnen und Bayreuther, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen in Stadtrat und Verwaltung, Haushaltsreden und Haushaltsvorlagen sind
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Kategorie: Finanzen
Kritische Fragen zum Haushalt 2023
Aus Anlass der Auflagen in der kürzlich erteilten Genehmigung des städtsichen Haushalts 2022 durch die Regierung stellt der Fraktionschef der BG kritische Fragen an den Oberbürgermeister zur Vorbereitung des Haushalts 2023.
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Haushaltsrede von Fraktionschef Stephan Müller
In seiner Haushaltsrede wendet sich der Fraktionsvorsitzende der BG gegen „Haushaltsberatungen im Hinterzimmer“ und kritisiert am Haushalt insbesondere, dass die Schulen in vielen Bereichen zu kurz kommen.
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Keine zusätzliche Belastung bei der Grundsteuer
Die BG-Fraktion hat eine Anfrage zur Auswirkung der Grundsteuerreform gestellt und beantragt, die Hebesätze gegebenenfalls so anzupassen dass es im Durchschnitt zu keiner Zusatzbelastung bei der Grundsteuer kommt.
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Antrag zu Baustellenführungen im Friedrichsforum
Die BG-Fraktion hat den Antrag gestellt, im späten Frühjahr oder Frühsommer wieder mit Besichtigungs- und Informationsterminen im Friedrichsforum für die Bayreuther zu beginnen.
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Anfrage zum Regionalen Innovations- und Gründungszentrum RIZ
Welche Konsequenzen hat es, wenn sich der Landkreis finanziell nicht am Regionalen Innovations- und Gründungszentrum Bayreuth (RIZ) beteiligt?
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Haushaltsrede von Fraktionschef Stephan Müller
Stephan Müller kritisiert in seiner Haushaltsrede den Oberbürgermeister, erklärt aber auch, dass die Fraktion der Bayreuther Gemeinschaft dem erarbeiteten Haushaltsplan zustimmen wird, obwohl sie andere Schwerpunkte gewünscht hätte.
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Beibehaltung des Gewerbesteuer-Hebesatzes
Die Fraktion der Bayreuther Gemeinschaft hat beantragt, das der Hebesatzes für die Gewerbesteuer für die kommenden drei bis fünf Haushaltsjahre nicht erhöht wird.
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BG fordert Personalentwicklungsplan
Die Fraktion der Bayreuther Gemeinschaft hat beantragt, dass die Verwaltung einen Personalentwicklungsplan für die kommenden fünf Haushaltsjahre erarbeitet und diesen mit
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Wahlen am 15. März – Thema Friedrichsforum
In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten ist die Sanierung und der Umbau der Stadthalle immer wieder auf die lange Bank geschoben
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