Fehlende Wertschätzung des Oberbürgermeisters geht in die zweite Runde
Nachdem den über 150 Bürgerinnen und Bürgern und auch der eigenen Verwaltung bereits bei der Bürgerversammlung im November vom Oberbürgermeister kein Mitberatungsrecht eingeräumt wurde, geht nun diese mangelnde Wertschätzung in der Sondersitzung des Stadtrats am Freitag, 17. Januar in die zweite Runde.
Die gesetzlich vorgeschriebene Bürgerversammlung soll den Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung fördern. Dieses Mitberatungsrecht hat der Oberbürgermeister nach Auffassung von Frank Hofmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bayreuther Gemeinschaft, nicht nur bei der Bürgerversammlung bereits mit Füßen getreten, sondern tut dies nun erneut bei der Sondersitzung des Stadtrats.
Frank Hofmann: „Der Oberbürgermeister ließ bei der Bürgerversammlung jegliche Wertschätzung vermissen, wirkte schlecht vorbereitet und ließ keine Diskussion aufkommen. Anscheinend wollte er die Veranstaltung so schnell wie möglich schließen. Die Antragsteller hatten kaum eine Chance ihre Anliegen zu begründen, sondern wurden überwiegend mit einer schnellen Abstimmung ‚zur Behandlung in den Stadtrat‘ förmlich abgebügelt.“
Die Behandlung im Stadtrat bedeutet nun, dass weit über die Hälfte dieser Anträge nach dem Beschlussvorschlag des Oberbürgermeisters lediglich „zur Kenntnis“ genommen werden sollen. Neun Empfehlungen sollen abgelehnt werden, lediglich ein Bürgerantrag erfährt die sofortige Zustimmung und einer mit dem Vorbehalt. In der Einladung zur Sondersitzung verweist der Oberbürgermeister in der Tagesordnung 17 mal auf laufende Angelegenheiten. Hofmann: „Dies hätte er auch direkt durch die Mitarbeiter der Verwaltung oder selbst während der Bürgerversammlung beantworten können.“
Ungewöhnlich fanden die Stadträtinnen und Stadträte der Bayreuther Gemeinschaft, dass die Dienststellenleiter der Verwaltung zu bestimmten Themen nicht einmal Stellung nehmen durften, teilweise trotz eigener Wortmeldung vom Oberbürgermeister nicht aufgerufen, also ebenfalls nicht ernst genommen wurden. So verkam die Bürgerversammlung zu einer Showveranstaltung. „Es darf nicht das Ergebnis einer Bürgerversammlung sein“, so Frank Hofmann, dass „dieses wichtige demokratische Instrument derart missachtet wird“. Als „sehr befremdlich“ bewertet es Frank Hofmann, dass „die jeweiligen Antragsteller nicht einmal zur Sitzung am morgigen Freitag eingeladen wurden“.