Von Amigos, Wahlkampf und Gestalten – Politischer Aschermittwoch der BG

Mit einer kämpferischen Rede hat Bayreuths Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe Stellung zu verschieden kommunalpolitischen Themen bezogen. Zuvor hatte BG-Vorsitzender Frank Hofmann den politischen Aschermittwoch im voll besetzten Schießhaus eröffnet.

Merk-Erbe ging unter anderem auf die jüngste Sitzung des Stadtrats, in der der Haushalt verabschiedet wurde, ein. Die Angriffe in dieser Sitzung gegen sie seien nichts weiter als „Suche nach Aufmerksamkeit“ und der Versuch ein „paar Zeilen in der Zeitung zu erhaschen“. Merk-Erbe weiter: „Nicht die Fraktionschefs von CSU,SPD, FDP oder Jungem Bayreuth wählen den oder die Oberbürgermeisterin. Es wählen die Bayreuther Bürgerinnen und Bürger den oder die Oberbürgermeisterin und die Bayreuther Bürgerinnen und Bürger haben ein gutes Gedächtnis und ein feines Gespür.“ Die Stadt habe sich in den vergangenen Jahren positiv entwickelt, Beispiele hierfür seien unter anderem die Reduzierung des Schuldenstands von 121,7 Millionen Euro am Ende des Jahres 2013 auf rund 75 Millionen Euro Ende diesen Jahres. Die Einwohnerzahl entwickele sich positiv, gleiches gelte für das Wachstum an Arbeitsplätzen. Familienfreundlichkeit, Lebensqualität und bezahlbarer Wohnraum für alle Menschen stünden weiterhin ganz oben auf ihrer Liste, sie werde bei ihre Linie bleiben, die „Stadt mit Augenmaß, Verlässlichkeit und Zukunftsorientierung“ voranzubringen, so die Oberbürgermeisterin.

Die „sogenannte selbsternannte Gestaltungsmehrheit“ von CSU,SPD, FDP und Jungem Bayreuth stand im Mittelpunkt so mancher zugespitzter Formulierung des Fraktionsvorsitzenden der Bayreuther Gemeinschaft im Stadtrat Stephan Müller.  „Die vier Amigos“, so Müller verfolgten einzig den Zweck Oberbürgermeisterin zu schaden. Es sei zudem nicht zu glauben mit welcher „Dreistigkeit“ man in Bezug auf das Zentrum agiere und versuche jene, die sich um Aufklärung bemühen, zu diskreditieren. Der Haltbarkeit des Bündnisses der vier „Amigos“ wie auch deren Verhalten im bevorstehenden Wahlkampf ging Müller auf ironische Weise nach und fragte unter anderem: „Trägt Thomas Bauske künftig die Prospekte der CSU aus? Plakatiert die CSU das Programm der SPD?  Wird es einen gemeinsamen Flyer gestaltet von der FDP mit der SPD geben?

Den Schlusspunkt des politischen Aschermittwochs der BG setzte Reinhold Hartmann in seiner Eigenschaft als „Bruder Heiner“, nahm Radfahrer und Verkehrspolitik aufs Korn und sah „merkwürdige Gestalten“ im Stadtrat.