Zwickmühle Gestaltungsmehrheit: Das Dilemma der Bayreuther SPD

Zwickmühle Gestaltungsmehrheit: Das Dilemma der Bayreuther SPD

Im März stehen die Kommunalwahlen an. Interessant wird sein, wie sich CSU und die ehemalige Volkspartei SPD positionieren werden. Sind doch beide im Stadtrat so etwas wie Bündnispartner in einer „selbsternannten sogenannten Gestaltungsmehrheit“.

Die kürzlich erfolgten Europawahlen haben der SPD in Bayreuth einen weiteren, so bisher nicht für möglich gehaltenen, Tiefpunkt beschert. In Bayreuth haben die hier einst so erfolgreichen Sozialdemokraten bei der Europawahl nur noch 11,88 Prozent erreicht, während die CSU auf 32,96 Prozent gekommen ist. Es wird interessant sein, zu sehen, wie sich die SPD, die CSU und die FDP innerhalb ihres Bündnisses, zu dem auch das Junge Bayreuth gehört, – es ist dies die sogenannte selbsternannte Gestaltungs- mehrheit – nun positionieren werden.

Nach dem Eindruck der Fraktion der Bayreuther Gemeinschaft – und nach vielen Gesprächen mit am Gemeinwohl orientierten Sozialdemo- kraten – haben das Verhalten der Führung der SPD-Fraktion im Stadt- rat und die damit verbundenen Machtüberlegungen bei den Menschen unserer Stadt bisher wohl eher Unverständnis hervorgerufen, auch von Zufriedenheit über die bisherige Stadtratsarbeit der SPD ist nicht unbe- dingt etwas zu hören.

Nicht viel anders sieht es derzeit auch beim wichtigsten Bündnispartner des Fraktionsvor- sitzenden der SPD, der CSU, aus. Offensichtlich verschafft sich bei der CSU der offenbar immer noch nicht überwundene Schmerz aus der Wahl- niederlage von 2012 wieder deutlich Raum.

Wir sehen mit Sorge, dass immer wieder versucht wird, die eigene Profilierung in den Vordergrund zu stellen, und eben nicht die beste Lösung im fairen Meinungsaustausch gesucht wird. Die Diskussion um ein neues Spielhaus am Me- ranierring ist hierfür nur eines von vielen Bei- spielen. Statt nach Lösungen zu suchen, wird versucht die Baudirektorin der Stadt zu beschä- digen. Ein, wie wir finden, unsägliches Verhal- ten der sogenannten selbsternannten Gestal- tungsmehrheit von CSU, SPD, FDP und JB.

Aber wie sagte doch der unvergessene und leider viel zu früh verstorbene Bernd Mayer einmal „Die Bayreuther sind nicht blöd.“

(Quelle für die Wahlergebnisse: www.bayreuth.de/rathaus-buergerservice/politik/wahlen)


Der vorstehende Beitrag stammt aus der aktuellen Ausgabe von „Bayreuth mittendrin“, die Sie unter dem folgenden Link herunter laden können:

Bayreuth mittendrin Juli 2019