Salamitaktik und ihre Folgen

Salamitaktik und ihre Folgen

Mit großer Sorge sieht die Bayreuther Gemeinschaft, dass die Finanzierung der Betriebs- und Personalkosten nach Fertigstellung der Sanierung und des Museumsneubaus von Wahnfried noch immer ungeklärt ist. Nach Medienberichten (BR) ist auch heute in der Sitzung des Stiftungsrates keine Einigung erfolgt und es besteht weiterhin eine Finanzierungslücke. Daraus ergibt sich, dass das geplante Konzept derzeit offensichtlich aus Mangel an finanziellen Mitteln nicht umgesetzt werden kann.

Die Bayreuther Gemeinschaft sieht den Freistaat Bayern in der Verantwortung, der laut Stiftungssatzung verpflichtet ist, „der Stiftung nach Maßgabe der Ansätze in seinem Haushaltsplan jährlich zum Verbrauch bestimmte Zuschüsse zu gewähren“, die der Stiftung „die angemessene Erfüllung des Stiftungszwecks nachhaltig ermöglicht.“

Da die Erweiterung des Museums mit Zustimmung und Willen des Freistaats erfolgt ist, muss dieser der Stiftung nunmehr auch die Mittel zur Verfügung stellen, die diese zum Betrieb des erweiterten Museums benötigt. Dies ergibt sich u.a. aus der Stiftungssatzung, da Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen nur mit Zustimmung des Freistaats Bayern gefasst werden können.

An der jetzigen Diskussion um die Betriebskosten zeigt sich, welch großer Fehler es seinerzeit war, einen Museumsneubau voran zu treiben, ohne die Frage der Betriebskosten zu klären. Wenn es politischer Wille war, die Investitionskosten so niedrig wie möglichst anzusetzen, so Architekt Pedersen im Stadtrat, so muss jetzt gefragt werden dürfen, ob es womöglich auch politischer Wille war, die Folge- und Betriebskosten auszuklammern bzw. zu verschweigen. Diese Vorgehensweise erinnert an die häufig zitierte „Salamitaktik“, deren Folgen die damaligen politisch Verantwortlichen nicht mehr ausbaden müssen.